Bürgernah und transparent

    Ratssitzungen bald live im Internet?Eschweiler. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand über politische Entscheidungsprozesse informieren und sich selbst ein Bild davon machen können, wie die Volksvertreter in den Plenar- und Ausschusssitzungen debattieren, bieten Bund und Land seit langem ein „Parlamentsfernsehen“ im Internet an. Auch einige Städte nutzen bereits die neuen medialen Möglichkeiten, die das weltweite Netz bietet. Die Grünen haben nun beantragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen auch die Sitzungen des Eschweiler Stadtrats als Livestreams im Internet übertragen werden können.

    Beitrag vom: 02.12.2011

     

     

    „Solche Übertragungen bieten die reizvolle Chance, Politik vor Ort transparenter, bürgernäher und direkter erfahrbar zu machen“, erklärt Grünen-Fraktionssprecher Franz-Dieter Pieta, „deshalb wollen wir die Verwaltung prüfen lassen, ob die Stadt den Bürgerinnen und Bürgern auf ihrer Homepage künftig Livestreams von Rats- und eventuell auch von wichtigen Fachausschusssitzungen anbieten kann.“ Nützlich wäre zudem die Einrichtung eines entsprechenden Video-Archivs. Kommunalpolitisch Interessierte hätten dann die Möglichkeit, die Rathaus-Debatten entweder live am PC zu verfolgen oder sie später zur beliebigen Zeit anzusehen.

    Rein technisch sei es heutzutage kein Problem mehr, solche Streams ins Netz zu stellen, so die Grünen. Dennoch müsste zuvor eine Reihe von Fragen geklärt werden. Zum einen sei natürlich der finanzielle und organisatorische Aufwand zu ermitteln. „Aber auch datenschutz- und persönlichkeitsrechtliche Aspekte spielen eine Rolle. Zu prüfen ist beispielsweise, ob solche Übertragungen etwa in Hinblick auf das Recht am eigenen Bild der vorherigen Zustimmung sämtlicher Ratsmitglieder bedürfen“, so Pieta, „wir sind grundsätzlich allerdings der Auffassung, dass Parlamentsarbeit auch auf lokaler Ebene so transparent, informativ und öffentlich wie möglich dargestellt und vermittelt werden sollte.“


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