Grüne lehnen städtischen Haushalt 2019 ab

    Autor: Joachim Röhrig

    Gegen die Stimmen der Grünen hat eine Ratsmehrheit aus SPD, Linken, Piraten und FDP den städtischen Etat für 2019 verabschiedet.

    Beitrag vom: 11.01.2019

     

    Bei Erträgen von rund 185,3 Millionen Euro und Aufwendungen von 184,1 Millionen Euro erwartet der Kämmerer für 2019 ein Plus von knapp 1,2 Millionen Euro. Dass nach vielen mageren Jahren wieder gestalterischer Spielraum vorhanden ist, freut auch die Grünen. Wie die im Eschweiler Stadtrat über die absolute Mehrheit verfügende SPD diesen Spielraum nutzt, stößt bei der Fraktion allerdings auf deutliche Kritik.

    Fraktionssprecher Dietmar Widell klagte in seiner Haushaltrede unter anderem darüber, dass zwar viele Konzepte für eine nachhaltige Stadtentwicklung geschmiedet würden, aber bislang kaum Taten folgen - etwa bei der Forderungen der Grünen, den öffentlichen Personennahverkehr preisgünstiger zu gestalten. Die Einführung des beitragsfreien vorletzten Kindergartenjahren für alle Eltern (das letzte ist dank Landesförderung bereits beitragsfrei) ist aus grüner Sicht nur auf den ersten Blick eine soziale Errungenschaft. Statt auch Eltern mit Jahreseinkommen von 80.000 Euro und mehr in diesem vorletzten Kita-Jahr  deutlich zu entlasten, hatte die Fraktion dafür plädiert, das Geld zu nutzen, um Väter und Mütter mit geringem Einkommen nicht nur für ein Beitragsjahr, sondern komplett von den Kita-Gebühren zu befreien.

    Dass zwar viel über die Verbesserung der schulischen Infrastruktur gesprochen wurde, die seit Jahren überfällige und von den Grünen nachdrücklich geforderte Sanierung der Mädchentoiletten in der Waldschule wieder einmal verschoben wurde, brachte das Fass zum Überlaufen, so dass die Grünen dem Haushalt letztlich die Zustimmung versagen mussten. Zur Haushaltsrede von Dietmar Widell


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