>

Wiederaufbau als Riesenaufgabe für dieses und die nächsten Jahre

Autor: jo

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Mittwoch (18. Mai) den städtischen Haushalt für das laufende Jahr 2022 verabschiedet. Die größte Herausforderung auch finanzieller Art ist der Wiederaufbau der von der Überschwemmung zerstörten kommunalen Infrastruktur. Allein in diesem Jahr werden dafür fast 54 Millionen Euro benötigt.

Beitrag vom: 20.05.2022

 

Das Hallenbad, das Sportzentrum Jahnstraße und die Willi-Fährmann-Schule müssen abgerissen und neu gebaut werden; bei der Realschule Patternhof sowie bei  mehreren Grundschulen und Kitas sind millionenschwere Sanierungsarbeiten zu stemmen. Und das sind nur die größten Brocken. Auf rund 162 Millionen Euro summieren sich die riesigen Schäden, die das Inde-Hochwasser vom Juli 2021 allein an kommunalen Liegenschaften angerichtet hat.
Dass der Wiederaufbau auch in finanzieller Hinsicht eine wahre Mammut-Aufgabe ist, spiegelt sich im jetzt von der rot-grünen Ratsmehrheit, den Oppositionsfraktionen CDU, FDP und Basis sowie dem Linken-Einzelvertreter Borvchardt verabschiedeten Haushalt deutlich wider. In diesem, im nächsten und im übernächsten Jahr müssen jeweils mehr als 50 Millionen Euro investiert werden. Zwar hat das Land NRW die volle Kostenübernahme zugesagt, doch da das Geld erst fließt, wenn die Projekte umgesetzt und abgerechnet sind, muss die Stadt bei vielen Vorhaben erst einmal über Kreditaufnahmen in Vorleistung gehen.
Dazu hat auch noch die Corona-Pandemie über mehrere Jahre hinweg für Einnahmeausfälle und unerwartete Kosten gesorgt. Diese Belastungen können derzeit noch aus dem laufendem Etat herausgerechnet werden, so dass der scheidende Kämmerer Stefan Kaever für dieses Jahr mit einem Haushaltsüberschuss von rund einer Million Euro rechnet. In den Folgejahren spätestens ab 2025 ist aber mit einer spürbaren Verschlechterung der auch jetzt schon nicht rosigen Finanzlage zu rechnen. So hob Grünen-Fraktionssprecher Dietmar Widell in seiner Haushaltsrede hervor, dass angesichts der vielen Herausforderungen derzeit keine großen Sprünge möglich seien. Dennoch habe die rot-grüne Mehrheit einige Akzente setzen können, ohne den Etat dadurch über Gebühr zu belasten.
Zur Haushaltsrede

Themen:
  • #Wirtschaft + Finanzen