Körperlich war bei dem Treffen im Talbahnhof Abstand geboten. Inhaltlich und personell demonstrierten die Eschweiler Grünen bei ihrer Kandidat*innen-Nominierung für die Stadtratswahl am 13. September jedoch Geschlossenheit. 14 von 29 Mitgliedern und einige Gäste nahmen an der Versammlung teil und sorgten trotz der Erschwernisse durch Corona für eine gute Beteiligung.
Bevor gewählt wurde, präsentierten Bürgermeisterkandidatin Gaby Pieta und Fraktionssprecher Dietmar Widell, die gemeinsam das Spitzen-Duo des Ortsverbandes bilden, einige Grundzüge aus dem Kommunalwahl-Programm, das wir in Kürze in Gänze vorstellen.
Photovoltaik und Windkraft
In Eschweiler soll nach Möglichkeit jedes neu zu bauende Wohnhaus oder Firmengebäude mit einer Solaranlage ausgestattet werden. Auch soll nach Raum für neue Windräder in genossenschaftlicher Trägerschaft und in gebührendem Abstand zur Wohnbebauung gesucht werden.
Tagesticket für einen Euro
Busfahren muss preiswerter werden, zuerst und vor allem innerstädtisch. Die Grünen plädieren für ein Ein-Euro-Tagesticket, mit dem die Fahrgäste 24 Stunden lang alle AVV-Verbindungen und die Euregiobahn innerhalb von Eschweiler beliebig oft nutzen können.
Sicher auf Achse
Das Radwegenetz in Eschweiler auszubauen und es sicherer und komfortabler zu gestalten, genießt bei den Eschweiler Grünen weiterhin hohe Priorität. Das Rad muss zu einer noch attraktiveren Alternative zum Auto werden.
Stadtautobahn zurückbauen
Die teils fünfspurige Indestraße teilt die Innenstadt fast wie eine Stadtautobahn. Die Grünen fordern schon seit 30 Jahren, diesen nun auch im Sanierungskonzept für die Innenstadt vorgesehenen Rückbau im Sinne der Fußgänger*innen und Radfahrer*innen und der Aufenthaltsqualität so schnell wie möglich in Angriff zu nehmen.
Rathaus-Quartier: Traurige Fehlplanung
Der Plan für ein Einkaufszentrum mit 300 Parkplätzen passt nicht an diesen Ort und nicht in unsere Zeit. Für eine Stadt mit Nachhaltigkeitsanspruch sind mehr Verkehr und mehr Parkplätze in der Innenstadt eine Planung aus der Steinzeit. Büros, Praxen, Wohnungen, die VHS, ein Supermarkt und wenige kleinere Läden sind in diesem Bereich gut aufgehoben. Große Discounter hingegen sind Pkw- und Lkw-Magneten. Sie gehören nicht ins Herz der Innenstadt.
Nachhaltige Wirtschaftsförderung
Nachhaltigkeit ist auch bei der Gewerbeansiedlung geboten. Weitere Logistikunternehmen,
die viel Fläche brauchen, wenig Arbeitsplätze bieten und die Straßen weiter belasten,
dürfen nicht erste Wahl sein. Überlegungen zum Bau einer neuen Großanlage für die Klärschlammverbrennung in Weisweiler tragen wir nicht mit. Gebraucht werden Unternehmen,
die zukunftssichere Arbeitsplätze in einem Mix aus produzierendem, forschendem
und serviceorientiertem Gewerbe anbieten. Weil Klimaschutz schnell gehen muss, unterstützen
wir Forderungen nach einem Kohleausstieg möglichst schon vor 2038.
Gaby Pieta betonte allerdings, dass das gesamte Programm unter einem gewissen „Corona-Vorbehalt“ stehe. Noch sei nicht absehbar, welche mittel- und langfristigen Folgen die Pandemie für das gesellschaftliche Leben und auch für den städtischen Haushalt haben werde: „Möglicherweise werden wir manches neu denken und Prioritäten verlagern müssen.“
Grüne Kandidat*innen
Einstimmig oder zumindest mit großen Mehrheiten wurden die Bewerberinnen und Bewerber für den 13. September nominiert – allen voran Gaby Pieta als Bürgermeisterinnen-Kandidatin. Für die 25 Eschweiler Wahlbezirke haben wir 13 Frauen und 12 Männer nominiert. Es treten dankenswerterweise auch wieder einige parteilose Unterstützerinnen und Unterstützer für die Grünen an.
Aus den Ergebnissen der Direktbewerber*innen wird das stadtweite Wahlergebnis der Grünen errechnet. Je höher diese Prozentzahl, umso mehr Kandidatinnen und Kandidaten der Reserveliste können in den neuen Stadtrat einziehen. Angeführt wird die Liste von Dietmar Widell, Gaby Pieta, Horst Paul, Franz-Dieter Pieta und Maike Paul.
Das Wahlziel lautet, die derzeit nur aus zwei Mitgliedern bestehende Ratsfraktion personell zu stärken, um mit noch mehr Kräften für mehr Grün in Eschweiler zu kämpfen.